Strafverteidiger in Wiesbaden

RECHTSANWALT FÜR BETÄUBUNGSMITTELSTRAFRECHT IN WIESBADEN

Als Betäubungsmittel (BtM) im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) gelten die in den Anlagen I bis III zum BtMG aufgeführten Stoffe sowie Stoffgruppen und Zubereitungen.

In der Praxis geht es vorwiegend um

  • Cannabis (Haschisch, Marihuana)
  • Kokain
  • Heroin
  • Amphetamin (Speed)
  • Metamphetamin (Crystal, Crystal Meth)
  • LSD

In den §§ 29 ff BtmG ist geregelt, welche Verhaltensweisen unter Strafe gestellt sind. Dabei geht es insbesondere um

  • Anbau
  • Herstellung
  • Handeltreiben
  • Einfuhr
  • Ausfuhr
  • Veräußerung
  • Abgabe
  • in Verkehr bringen
  • Erwerb
  • sich verschaffen
  • Besitz

von Betäubungsmitteln ohne die nach § 3 des BtmG erforderliche Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln.

Welche Strafe im konkreten Fall droht ist zunächst wesentlich von Art, Menge und Wirkstoffgehalt des verfahrensgegenständlichen Betäubungsmittels abhängig.

Weiterhin ist die jeweilige Begehungsform (z.B. “nur” Besitz oder “Handeltreiben” oder “Einfuhr”) ein nicht unwesentlicher Strafzumessungsfaktor.

Während Straftaten gemäß § 29 BtmG mit Geldstrafen geahndet werden können, sieht § 29 a BtmG bereits eine Mindestfreiheitsstrafe von 1 Jahr vor, falls es um eine “nicht geringe Menge” von Betäubungsmitteln geht oder Beträubungsmittel an Personen unter 18 Jahren abgegeben werden. Mit Freiheitsstrafe nicht unter 2 Jahren wird nach § 30 BtmG u. a. bestraft, wer in Bezug auf nicht geringe Mengen von Betäubungsmitteln gewerbsmäßig handelt oder diese einführt. Das Handeln als Bande oder Beisichführen einer Schusswaffe ist gemäß § 30a BtmG sogar mit einer Mindestfreiheitsstrafe von 5 Jahren bedroht.

Für mich als Strafverteidiger sind häufig strafprozessuale Fragen von besonderem Interesse, etwa im Hinblick auf die Zulässigkeit und Verwertbarkeit der regelmäßig durchgeführten Durchsuchungsmaßnahmen und Telefonüberwachungen, den Einsatz polizeilicher Lockspitzel oder die Verwertung von Aussagen von sogenannten „Kronzeugen“, die selbst durch ihre Aussage erhebliche Strafnachlasse in den gegen sie selbst gerichteten Strafverfahren erhalten haben.

Nicht zu vergessen ist schließlich auch, dass das Betäubungsmittelstrafrecht für betäubungsmittelabhängige Täter Sonderregelungen beinhaltet, die im Rahmen der Beratung angemessenen Raum finden müssen, wie beispielsweise die Regelung des § 35 BtMG („Therapie statt Strafe“).

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